Gerade sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Ein guter Anlass darüber zu sprechen, wie in Osnabrück in den letzten Tagen mit Rassismuskritik umgegangen wurde.

Vor drei Wochen haben wir die Abschiebung eines Menschen bei Nacht und Nebel aus der AMEOS-Klinik gemeinsam mit der betroffenen Person öffentlich gemacht und die rassistische Abschiebepraxis in Osnabrück angeprangert. Außerdem haben wir rassistische Strukturen und Praxen der Polizei thematisiert. Neben einigen Solidaritätsbekundungen folgte ein Sturm der Entrüstung – allerdings nicht wegen der Abschiebung und den Missständen in Ausländerbehörde und Polizei, sondern wegen dem Rassismus-Vorwurf. Es seien „Grenzen überschritten“, alle „Anschuldigungen“ seien zurückzuwiesen (Sozialvorständin Pape). Rassismus habe in der Polizei „keinen Millimeter Platz“ (Sprecher der Polizeidirektion OS). Landtagsabgeordnete Kämmerling (CDU) findet die Rassismus-Vorwürfe „unverschämt“ und fordert noch „rigoroseres“ Vorgehen der Polizei. Auch Stadtrat Büker (Grüne) ärgert sich über den Rassismus-Vorwurf und findet den Protest „drüber“.

Es ist wie so oft: Das Problem ist nicht Rassismus, sondern die, die darauf hinweisen. Nicht die Abschiebung aus einer Psychiatrie überschreitet für diese Menschen eine Grenze, sondern der Protest dagegen. Nicht die Vielzahl rassistischer Vorfälle sowie strukturelle Diskriminierung in der Ausländerbehörde sind unverschämt, sondern die Kritik daran. Von Verantwortungsübernahme und Reflektionsbereitschaft weit und breit keine Spur, nur Abwehrreflexe und aggressive Gegenvorwürfe (mit Ausnahme vom DGB-Statement). Dabei liegt der Rassismus einer Behörde, die „Ausländerbehörde“ heißt, sowas von auf der Hand, es gibt unzählige Berichte dazu und auch auf struktureller Ebene muss eigentlich nicht lange nachgedacht werden, um auf die rassistische Problematik dieser Behörde zu stoßen. Oder einfach einmal unseren Redebeiträgen und denjenigen zuhören, die den Rassismus erleben.

Wir lassen uns den Mund nicht verbieten oder den Tonfall vorschreiben, in dem wir über Rassismus sprechen. Unser Protest geht weiter und wir halten zusammen!