Hier eine Sammlung der Reden unserer zweiten gemeinsamen Demonstration zur Ausländerbehörde Osnabrück am 19.01.2023.
-
Rede von No Lager Osnabrück
-
Rede von unserem Genossen H.
-
Rede vom Roma Center e.V. Göttingen / Antidiscrimination Networks
-
Rede von Jugendliche ohne Grenzen
-
Rede von Syed
Rede von No Lager Osnabrück
Hallo Liebe Mitstreiter*innen,
als Teil von NoLager halte ich zum Abschluss unsere Rede.
„Ein Mensch war zu dieser Zeit nichts mehr, ein gültiger Pass Alles“. Diese Zeilen hat Erich Maria Remarque vor mehreren Jahrzehnten geschrieben. Er kreidete damit den unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten in Europa zu den Zeiten des zweiten Weltkrieges an. Wir stehen nun im Jahr 2023 am Erich-Maria-Remarque-Ring vor dem Stadthaus der Stadt, die sich allzu oft mit den Worten des Autors schmückt. Das Zynische ist: heute sind seine Worte aktueller denn je, aufgrund des Handelns der Stadt Osnabrück und ihrer Ausländerbehörde!
Was es bedeutet von dieser Behörde abhängig zu sein, kann ich nicht erahnen. Wie es sich anfühlt vor einer Sachbearbeiterin zu sitzen, die sagt, dass ein Universitätsbesuch oder eine Arbeitserlaubnis unmöglich sind – ich weiß es nicht. Wie es ist, wenn die Hoffnungen auf ein würdevolles Leben in den Büroräumen dieser Behörde ersticken; wie es ist, mit Angst dieses Gebäude zu betreten, nicht wissend, ob es danach noch eine Zukunft gibt – ich weiß nicht, wie sich das anfühlt, weil ich einen deutschen Pass habe. Und um diesen Pass zu bekommen, musste ich rein gar nichts tun. Es reichte, dass ich als Kind deutscher Eltern in Deutschland geboren wurde. Ich kann ein ganzes Leben verbringen, ohne je einen Fuß in die Behörde setzen zu müssen.
Denn die Ausländerbehörde hier in Osnabrück, aber auch anderen Ortes, hat die Funktion Gesetze durchzusetzen, die nur Menschen ohne deutschen Pass betreffen. In Österreich haben deckungsgleiche Behörden den passenderen Namen: Ausländerpolizei. Die Gesetze sind oftmals so formuliert, dass sie institutionellen Rassismus darstellen: es wird nicht klar benannt, aber hinter den unzähligen Paragrafen und Verordnungen zeigt sich eine rechtlich-politische Orientierung, die rassistische Ungleichheit zementiert und hervorruft. Die verschiedenen Redebeiträge heute haben das gezeigt!
Die Funktion der Ausländerbehörde ist es, Menschen ohne deutschen Pass auszugrenzen, ihnen das Leben schwer zu machen und diskriminierende Gesetze zu realisieren. In der Praxis sehen wir seit Jahren blanke Repressionen und eine Politik des Ausschlusses: Menschen ohne deutschen Pass wird gesellschaftliche Teilhabe quasi unmöglich gemacht. Es wird kontinuierlich der Zugang zu Aufenthaltstiteln, der Zugang zu einer Arbeitserlaubnis, der Zugang zu Sprachkursen und der Zugang zu medizinischer Behandlung erschwert, wenn nicht komplett verwehrt. Das ist es, was uns dutzende Erfahrungsberichte bestätigen und was viele von NoLager Mitstreiter*innen selbst erleben.
Diese Ungerechtigkeit muss aufhören! Wir sind alle Menschen und jede Person hat das Recht auf ein gutes Leben!
Wir stehen vor einer Behörde, einer staatlichen Einrichtung, eine vermeintlich demokratische Institution, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft in Deutschland geltende Grundrechte verwehrt. Der anti-demokratische Charakter der Behörde ist also offenkundig.
In einer solidarischen Gesellschaft darf es keine Behörde geben, in der rassistische und ausgrenzende Entscheidungen getroffen werden. Ein System, welches unter anderem institutionellen Rassismus hervorbringt, muss kritisiert und aufgelöst werden. Dies ist eine komplexe und herausfordernde Aufgabe, daher sind heute hier, um zum Auftakt unserer Kampagne eine klare Forderung zu stellen: die Ausländerbehörde muss als Institution abgeschafft werden!
Wir demonstrieren gegen Machtmissbrauch, respektloses Verhalten, Rassismus und endloses Warten. Gegen Abschiebungen, Abschiebehaft, gegen eine rassistische Politik des Ausschlusses – Für das Recht zu bleiben! Wir fordern die Umkehrung des Zitates von Remarque: ein Pass darf nichts mehr bedeuten und der Mensch alles! Oder in den Worten der Freund*innen von Together We Are Bremen: Papers for all, or no papers at all!
Rede von unserem Genossen H.
Hallo zusammen,
am Anfang wollte ich meinen Redebeitrag auf Deutsch halten, aber ich erinnerte mich, dass die Ausländerbehörde vielen Menschen den Zugang zu Deutschkursen verweigert und gleichzeitig aber verlangt, dass sie Deutsch sprechen, wenn sie ihre Ämter besuchen: Wir sind hier in Deutschland, hier wird Deutsch gesprochen! Naja, wir sind jetzt aber nicht in ihren Ämter deswegen werde ich eine andere Sprache verwenden, die für die Mehrheit verständlich ist. Und weil ich möchte, dass meine Botschaft ihnen erreicht, werde ich dieses Mal auf Englisch sprechen. In der kommenden Zeit müsst ihr damit aber rechnen, dass wir Arabisch, Persisch, Kurdisch, Türkisch…etc sprechen werden, und wenn ihr nicht versteht , was wir sagen, müsst ihr euch dann integrieren!
Most foreigners living in Germany have been subjected in one way or another to the mistreatment of the Foreigners Affairs Authority, but recently this mistreatment and harassment has increased to become systematic, especially for asylum seekers, as if it was intended to degrade human dignity, that stipulated in all international laws and constitutions, which necessitated us as foreigners addressing it through Protesting and to demand an end to this absurdity immediately.
The reasons for our protest are many, and there is not enough time to mention them all, but they can be summarized in the following points: First: Before obtaining residency:
1. Not allowing participation in language courses:
Here it seems clear that the Foreigners Affairs Authority does not want to enable people to communicate with others and to isolate them completely from the society around them, which contradicts their misconception of integration, which they don’t mess an opportunity to talk about. Integration in our concept is by accepting others, respecting their cultures and providing them with equal opportunities to become active members of that society. This is in addition to the fact that without the ability to understand the language, the person will not be able to continue studying if he wants, or even enter the labor market, so they are depriving people of their right to the future!
2. Refusal to grant permission to work:
What I mentioned about language and its importance also applies here, in addition to the fact that many asylum seekers are mainly skilled workers who used to occupy jobs in their countries before circumstances forced them to leave them. Especially at a time when Germany complains of the shortage of trained workers, is it better to benefit from their professional expertise, or to continue refusing to grant them a work permit?!
3. Not granting the right to medical treatment:
This is simply a humanitarian scandal that cannot be justified in any way, as many people suffer from diseases that may sometimes be fatal if they are not treated in the required manner, and instead of allowing them to see a doctor, the Foreigners Affairs Authority insists on waiting for them for months. until their procedures are completed.
People like our comrade J, a pregnant woman, who was denied the right to see a gynecologist, as she describes in her letter, which I will read to you:
„Ich komme aus Albanien und bin seit einem Jahr und sieben Monate im Asylverfahren mit einer Duldung. Das Problem ist, ich bin schwanger. Vor drei Monaten habe ich eine Untersuchung bei meiner Frauenärztin gemacht, aber dafür brauche ich einen Krankenschein leider. Aber das Amt gibt mir diesen Schein nicht und sagt, ich soll zum Hausarzt gehen und der sagt, ich soll zum Sozialamt gehen. Bis jetzt habe ich keine Lösung gefunden und muss alles selbst bezahlen. Ich kann nicht meine Schwangerschaft nicht mehr folgen. Das ist komisch und ich sehe viel Rassismus.“
Second: After obtaining residency:
1. Difficulty obtaining appointments and ignoring the response to messages and phone calls:
Obtaining an appointment to renew residency has become impossible. In many cases, a person loses his job because he was unable to renew his residence permit and work permit at the appropriate time. Or the person may not be able to travel because the travel document has expired, or he may have to postpone many transactions that require the person to have a valid residence card … etc.
2. The long waiting time for processing the citizenship applications:
An applicant for citizenship, after fulfilling all conditions, must wait for years before even considering his application. According to the website of the Foreigners Affairs Authority in Osnabrück, the waiting period before starting to study the application extends for more than a year, and the justification for that is the lack of a sufficient number of employees to study the applications in a timely manner. Therefore, I tell them that your absorptive capacity is not our problem, but rather your problem, and you must work to solve it! If I were in your position, I would search for myself another, more suitable job, and in a less racist place than your current jobs.
Third: Absolute power and domination:
Based on the foregoing, it is evident that the Foreigners Affairs Authority has absolute powers that are not governed in many cases by any laws or regulations and are left to the personal discretion of the employees who unfortunately use their powers to procrastinate and put pressure on people, instead of carrying out their assigned role in organizing our presence as foreign immigrants in this country. These behaviors have made many people vulnerable to psychological pressures that reach the point of depression, and even attempt suicide in cases due to despair and loss of hope.
Fourth: racist treatment:
When we talk about the racism of the Foreigners Affairs Authority, we mean their racist treatment of immigrants and refugees as a whole, and even beyond that the classification of refugees themselves into categories on the basis of racist estimates from its employees.
Fifth and last but not least:
The time has come to put an end to this tyranny and racism..
Our protest against the Foreigners Affairs Authority will continue and our campaign will not stop until our rights are restored and our human dignity is preserved.
Rede vom Roma Center e.V. Göttingen / Antidiscrimination Networks
Der Krieg in der Ukraine hatte kaum begonnen, da erreichten uns auch schon die ersten Nachrichten von Rassismus gegen flüchtende ukrainische Roma und andere People of Colour aus der Ukraine. Sie werden nicht über die Grenzen gelassen, sie werden nicht in Bussen und Zügen mitgenommen. Sie sind unerwünscht in den Ländern, in die sie fliehen. Sowohl in der Ukraine selbst als auch in den Ländern, in die sie fliehen. So auch in Deutschland. Manche werden von Unterkunft zu Unterkunft geschickt. Sie bekommen keine privaten Unterkünfte und weiße Ukrainer:innen wollen nicht mit Roma in einer Unterkunft sein. Es kommt zu medialen Diskursen, die sich sämtlicher altbekannter Stereotype gegen Roma bedienen.
Eine Aufspaltung in gute und schlechte Geflüchtete ist in vollem Gange. Nach diesem Diskurs fliehen weiße Ukrainer:innen vor dem Krieg fliehen, während ukrainische Roma, den Krieg nur nutzen würden, um ökonomisch zu profitieren. Es ist die Wiederkehr des immer gleichen Rassismus und der Migrationsabwehr, die vor ziemlich genau 30 Jahren zum Pogrom in Rostock-Lichtenhagen geführt hat, wo ein rechtsextremer Mob tagelang rumänische Roma und vietnamesische Arbeiter:innen attackiert und ihre Unterkunft angezündet hat. Wir erinnern uns an die Kriege in Jugoslawien und an die 150.000 Roma, die nach dem Krieg aus dem Kosovo 1999 vertrieben wurden und bis heute keine Möglichkeit der Rückkehr haben. Sie leben verstreut in verschiedenen Ländern Europas. Manche sind bis heute nur geduldet. Ihr Eigentum wurde ihnen genommen, sie haben keinen Ort mehr, an den sie zurück könnten.
Bis heute fliehen Roma aus Mazedonien, Serbien, Kosovo, Moldawien und vielen anderen europäischen Ländern vor systematischer Diskriminierung und rassistisch motivierter Gewalt. Ihre Fluchtursachen werden nicht anerkannt. Sie werden als Wirtschaftsflüchtlinge stigmatisiert. Viele von ihnen fliehen mehrmals, werden abgeschoben, kommen wieder und leben in permanenter Angst vor Abschiebung.
Vor ein paar Monaten hat eine niedersächsische Ausländerbehörde versucht, ein altes Roma-Ehepaar noch schnell abzuschieben, bevor sie vom neuen Aufenthalt auf Probe der neuen Bundesregierung profitieren konnten, der jetzt in Kraft getreten ist. Die beiden sind schwer krank und betreuen rund um die Uhr ihre pflegebedürftige erwachsene Tochter. Die Abschiebung langjährig Geduldeter und in Deutschland geborener junger Menschen ist seit Jahren an der Tagesordnung. Kinder wachsen in einer Situation ohne Zukunftsperspektiven auf, ohne Chance auf ein normales Leben.
In Deutschland leben 1,5 Millionen Menschen, die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben und nicht wählen dürfen, obwohl sie hier geboren sind. Die Einbürgerungsquote liegt mit weniger als 2% im unteren Drittel des EU-Durchschnitts.
Das Roma Center hat mit einem Bündnis aus 30 Organisationen und Initiativen daher die Kampagne Pass(t) uns allen für ein gerechtes Staatsbürgerschafts-, Einbürgerungs- und Wahlrecht gestartet. Darin fordern wir: Die deutsche Staatsangehörigkeit für alle Menschen, die in Deutschland geboren sind. Denn noch immer werden hier geborene und aufgewachsene junge Menschen abgeschoben. Anders als die aktuelle Propaganda glauben machen will, sind die Hürden für die Einbürgerung in Deutschland extrem hoch. Wir fordern daher das Recht auf eine unbürokratische Einbürgerung für alle Menschen, die seit mindestens drei Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben. Das aktive und passive Wahlrecht auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene für alle Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt seit mindestens drei Jahren in Deutschland haben.
Bitte unterstützt unsere Kampagne Passt uns allen für ein modernes Einbürgerungsrecht: Ihr könnt sie auf der Plattform innn.it unterzeichnen, teilen und weiterleiten.
https://innn.it/PasstUnsAllen
Rede von Jugendliche ohne Grenzen
It has been a year since the Taliban rule in Afghanistan and the situation in Afghanistan is getting worse. During this time the Taliban did commit many crimes. They have committed war crimes against the ethnic groups and minorities as well as target killings of previous government employees and civil right activists.
Subsequently, Taliban have committed genocides of vulnerable groups and ethnic group minorities which has increased recently. During the one year of their rule, the ethnic group minorities including Sikhs and Indians are bring targeted and the remaining group members are leaving the country which is not only the loss of human resource and human rights but also the beauty of cultural diversity. Such criminal records in the 21st century, an era of post-modernism are taking place and the whole world just watches and does nothing about it. The international community is silent against all these war crimes and human rights violation.
This horrifying group has limited the freedom of individuals and groups since they have taken over. The consequences of these limitations are mostly engaged with women’s life influencing the very basic human rights. They have closed university to women also closed the schools for girls above age 13 which is equivalent to 6th standard. Women to drive and travel without being accompanied both inside and outside the country, closed sport clubs, and systematically removed women from all kinds of political participation. Many women are forbidden to work. They immediately stopped Ministry and Departments of Women Affairs across Afghanistan.
With such a scenario, very sadly, the number of forced and child marriages grow and being normalised with no voice for this to be stopped.
I hope that there still the care for humanitarian assistance exist somewhere in the world to hear the voice of women of Afghanistan With such a hope, they continue to be alive there.
I ask the international community to liberate women in Afghanistan from the systematic oppression in the society. I ask every human rights activist, every Afghan and every human being to raise their voice for the voiceless women. It is our responsibility to continue and be loud until the universities and schools are opened for women. Until the last woman in Afghanistan has been liberated.
I am here to break this silence. Let’s open eyes and hearts and plant some hope.
Rede von Syed
Syed’s speech at the demonstration (mit deutschen Untertiteln)
To whom it may concern.
Dear Public of Osnabrück, we are approaching you directly because us refugees in Germany are facing a very vulnerable situation means life and death situation.
We are being discriminated against and are facing racism here. We’ve been treated here like an animal like we are living in jail. We don’t have proper medical facility, for the kids not have a proper education plan.
Dear public, we wrote letters to the higher authorities but it is our bad luck we did not receive any answers. Authorities make our life’s decision on the table without looking at the circumstances that someone can lose his life because of their negative and irresponsible decision.
We refugees are appealing to you to please save our lives before it is too late. The authorities should stop treating refugees like criminals. They should stop to discriminate against the refugees because of their colours, looks, race, nationalities, skin colour, etc. It is an emotional crime, few people in power. Society already made a mindset that refugees are a problem, but it is more that they are humans, too, that they were forced from their homes. The only difference between you and refugees is you were born in different places. If you have their fate, wouldn’t you want someone to help you?
The meaning of refugee is someone who survived and who can create the future of a country. Refugees are not terrorists, they are often the first victim of terrorism, persecution and torture.
The world will not be destroyed by those who do evil but by those who watch those without doing anything. Refugees didn’t just escape a place, they had to escape a thousand memories. In the camps refugees are brutally beaten by security staff. Pain makes people change. Injustice anywhere is a threat to justice everywhere. People cannot be freed by the same injustice. Justice consists not of being neutral between right and wrong, but in finding out the right and upholding it.
We are appealing to the people of Osnabrück to save our lives. Please raise your voice. Still, we have faith in the German justice system. Be our voice, please.
God bless you.
Liebe Menschen in Osnabrück.
Wir wenden uns direkt an euch, weil wir Geflüchtete in Deutschland in einer sehr verletzlichen Situation sind. Für uns geht es um Leben und Tod. Wir werden diskriminiert und sind Rassismus ausgesetzt, wie Tiere werden wir hier behandelt. Wir leben wie im Gefängnis, haben keine angemessene medizinische Versorgung, für die Kinder gibt es keinen richtigen Zugang zu Bildung.
Liebe Menschen in Osnabrück, wir haben Briefe an die Behörden geschrieben, doch leider haben wir keine Antwort erhalten. Die Behörden treffen Entscheidungen über unser Leben, ohne auf die genauen Umstände zu schauen, sie treffen unverantwortliche Entscheidungen, die dazu führen können, dass Menschen ihr Leben verlieren.
Wir Geflüchtete appellieren an euch, unser Leben zu retten, bevor es zu spät ist. Die Behörden müssen aufhören, uns wie Kriminelle zu behandeln, sie müssen aufhören, Geflüchtete wegen ihres Aussehens, ihrer Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Hautfarbe usw. wegen zu diskriminieren. Es ist ein emotionales Verbrechen, dass einige Menschen in der Mehrheitsgesellschaft die unverrückbare Meinung vertreten, dass wir ein Problem seien. Wir sind auch Menschen, Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden! Der einzige Unterschied zwischen euch und geflüchteten Menschen ist, dass ihr an einem anderen Ort geboren worden seid. Wenn du unser Schicksal hättest, würdest du nicht auch wollen, dass dir jemand hilft?
Ein „Flüchtling“ ist jemand, der überlebt hat. Jemand, der die Zukunft dieses Landes gestalten kann. Geflüchtete sind keine Terroristen, sie sind oft die ersten Opfer von Terrorismus, Verfolgung und Folter. Doch die Welt wird nicht von denen zerstört, die Böses tun, sondern von denen, die zusehen, ohne etwas zu tun.
Wir sind nicht nur vor einem Ort geflohen, sondern vor tausend Erinnerungen. Und in den Lagern hier werden Menschen dann vom Sicherheitspersonal brutal geschlagen. Dieser Schmerz macht, dass Menschen sich verändern.
Ungerechtigkeit irgendwo ist eine Bedrohung für die Gerechtigkeit überall. Und Menschen können nicht durch neue Ungerechtigkeit befreit werden. Gerechtigkeit besteht nicht darin, neutral zwischen richtig und falsch zu sein, sondern darin, herauszufinden was richtig ist und es zu verteidigen.
Wir appellieren an die Menschen in Osnabrück, unser Leben zu retten. Bitte erhebt eure Stimmen! Bitte seid unsere Stimmen! Noch habe ich Vertrauen in das deutsche Rechtssystem.
Gott schütze euch.