Danke, für das zahlreiche Erscheinen in der Nacht!
NOZ-Artikel: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/574880/mahnwache-vor-der-landesaufnahmebehorde-in-bramsche#gallery-jump-to
Video von OS1-TV:
Archiv des Autors: nolageros
Massenabschiebung in den Kosovo am 12./13. Mai aus dem Lager Bramsche-Hesepe // Aufruf zur Mahnwache
„Das ist mein Haus. Geht hin und erzählt ihnen.“ *
Massenabschiebungen in den Kosovo und Aufruf zur Mahnwache
++++++ KOMMT ZAHLREICH UND WENN MÖGLICH MIT DEM AUTO ZUR LAGERHALLE ++++++ ++++++++++++++++ 23:30 UHR DIENSTAG ABEND (12. MAI) +++++++++++++++++++++++++++
Die Niedersächsische Erstaufnahmeeinrichtung Bramsche-Hesepe: Außerhalb des Dorfes, in einem Waldstück, fernab von der Zivilbevölkerung befindet sich ein sicher umzäuntes und vollkommen überfülltes Flüchtlingslager. Menschen hausen in Containern und Zelten, Hochbett neben Hochbett. Der Alltag ist trist, Warten als Hauptbeschäftigung, Essen und medizinische Versorgung sind schlecht, es herrscht Chaos.
Erträglich war der Gedanke an die Existenz dieses Lagers für uns, die wir 20km entfernt in Osnabrück leben und aktiv sind, in den vergangenen 1,5 Jahren nur, weil nach dem Wechsel der niedersächsischen Landesregierung die niedersächsischen Dauerlager zu Durchgangslagern umfunktioniert worden waren, d.h. Geflüchtete werden in diesen Lagern registriert und erstversorgt und dann in Städte und Dörfer in Niedersachsen, wenn möglich in kleine Privatwohnungen, weitergeleitet – so dachten wir und befassten uns nur noch wenig mit dem Lager vor unseren Haustüren.
Zufällig lernten wir dann im April kosovarische Geflüchtete aus dem Lager Bramsche-Hesepe kennen, die uns berichteten von wöchentlichen Massenabschiebungen direkt aus dem Lager in den Kosovo. Wir begannen eine Recherche und entdeckten Abgründe.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist Anfang des Jahres dazu übergegangen, Asylanträge von Menschen aus dem Kosovo in einem „beschleunigten Verfahren“ zu bearbeiten. Innerhalb von wenigen Wochen sollen die Geflüchteten so – von der ersten Meldung bis zur Abschiebung – abgefertigt werden. Dass ein Asylantrag positiv beantwortet wird, sieht dieses Scheinasylverfahren nicht vor. Zwar werden die Antragssteller zu Anhörungen eingeladen, angehört werden ihre Geschichten aber eigentlich nicht wirklich. Der Kosovo wird vom BAMF und vielen Politiker_innen als derart sicherer Drittstaat empfunden, dass Menschen, die von dort nach Deutschland kommen, doch nur reiselustig oder Sozialschmarotzer_innen sein können.
Als wir jedoch das Lager Bramsche-Hesepe besuchen und uns mit dort untergebrachten Kosovaren unterhalten, bietet sich ein – selbstverständlich – vollkommen anderes Bild. Die Männer unterschiedlicher Altersgruppen, mit denen wir sprechen, ist ihre große Not anzusehen. Zu lächeln – das fällt ihnen im Angesicht der baldigen Abschiebung schwer; der Blick ist trüb. Sie erzählen von den katastrophalen Lebensbedingungen im Kosovo, von dem auch Jahre nach Kriegsende nicht enden wollenden Konflikt zwischen Kosovoalbanern und Serben, der Korruption im Land und der Wertlosigkeit eines Menschenlebens, wenn man nicht über die richtigen Verbindungen verfügt oder kein Geld hat. Dass sie Heimat, Hab und Gut, Familie und Freund_innen zurückgelassen haben, weil sie auf der Suche nach einem neuen Job sind – das berichtet keiner. Dass sie nach Deutschland kamen wegen der Sozialhilfe – auch das ist kein Thema. Es geht ums blanke Überleben und die Sehnsucht nach einem angstfreien Leben in Sicherheit.
In Deutschland jedoch werden diese Geflüchteten nicht erhalten, was sie benötigen; ihnen wird hier kein Schutz gewährt werden; das Deutschland der unzähligen Willkommensinitiativen wird sich nicht für die Wahrung ihrer Menschenwürde stark machen. Denn der Termin für die nächste Massenabschiebung aus dem Lager Bramsche-Hesepe in den Kosovo steht bereits fest: In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai (Dienstag auf Mittwoch) zwischen 1 und 2 Uhr wird ein Bus ins Lager rollen, Menschen werden aus ihren Zimmern geholt und in den Bus verfrachtet werden. Menschen werden gezwungen, zu gehen, obwohl sie bleiben möchten, obwohl sie wissen und fürchten, welche Gefahren ihnen zurück im Kosovo drohen.
Wir werden diese Massenabschiebung nicht verhindern, aber wir wollen da sein. Wir werden vor dem Lager eine friedliche Mahnwache abhalten und so ein Zeichen setzen,
- dass wir absolut nicht einverstanden sind mit der menschenverachtenden deutschen Asylpolitik;
- dass wir die Scheinasylverfahren für Menschen aus dem Kosovo als skandalös empfinden;
- dass wir es ablehnen, Geflüchtete in „gute“ und „schlechte“ aufzugliedern;
- dass wir die Bewegungsfreiheit eines jeden einzelnen Menschen befürworten;
- dass wir das Konzept, warum-auch-immer unerwünschte Menschen abzuschieben, abstoßend finden.
Wer sich an der Mahnwache beteiligen möchte, komme am Dienstagabend (12. Mai), wenn möglich mit dem Auto, um 23:30 Uhr zur Lagerhalle, Rolandsmauer 26 in Osnabrück. Wir werden dort Fahrgemeinschaften bilden und dann zum Lager nach Bramsche-Hesepe fahren. Für Menschen aus dem Landkreis: Die Anschrift des Lagers lautet: Im Rehhagen 8, 49565 Bramsche.
NO LAGER OSNABRÜCK
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* Ausruf eines kosovo-albanischen Mannes, nachdem er in seiner Heimat nach einem politisch motivierten Überfall aus dem Koma erwachte und wollte, dass seine Familie über den Vorfall informiert wird.
Massenabschiebung blockiert und Protestcamp in Münster
Am morgen des 29.04.15 versammelten sich zahlreiche solidarische Menschen in Münster vor der Wartburger Schule um erfolgreich eine Massenabschiebung von Geflüchteten in den Kosovo zu verhindern.
Bereits am Vortag demonstrierten ca. 200 Leute, Geflüchtete aus dem Kosovo und Unterstützer_innen vor der Wartburgschule in Gievenbeck, um für ein dauerhaftes Bleiberecht zu demonstrieren. In der Wartburgschule sind derzeit knapp 100 Geflüchtete aus dem Kosovo untergebracht.
Nach der Massenabschiebungsblockade geht es weiter: Nun gibt es in der Von-Esmarck-Straße ein Protest-Camp, um sich solidarisch mit den Menschen aus der Wartburgschule zu zeigen. Gefordert wird ein faires Asylverfahren für Geflüchtete aus dem Kosovo!
Demonstration in Bramsche-Hesepe
Heute demonstrierten ca. 250 Menschen vor der Erstaufnahmestelle Bramsche-Hesepe für bessere Lebensbedingungen für Flüchtlinge, den Stopp von Abschiebungen und globale Bewegungsfreiheit. Anlass der Demonstration war die Ankunft der Refugee-Bustour aus Berlin vom Oranienplatz. Anfangs gab es verschiedene Redebeiträge von Geflüchteten über ihre Situation. Anschließend zog eine lautstarke und bunte Demonstration durch das Lager und weitere dort-lebende Menschen schloßen sich an. In der Landeserstaufnahmestelle finden momentan wöchentlich (Massen-)Abschiebungen, vor allem in die Balkanstaaten Kosovo und Albanien, statt. Nach etwa 2 Stunden endete die Demonstration um sich abends noch einmal in Osnabrück in Ruhe zu treffen und über weitere Strategien auszutauschen,
Bericht der Refugee-Bustour (mit mehr Fotos): http://oplatz.net/2015/04/27/bustour-in-osnabruck-refugees-made-a-sponti-inside-their-heim/
NOZ-Artikel: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/569362/150-demonstranten-vor-der-lab-in-hesepe
Demonstration und Vernetzung am Lager Bramsche-Hesepe
Heute am 26.04. um 14:30 Uhr versammeln sich spontan die Geflüchteten und Aktivist_innen vom Oranienplatz aus Berlin und NoLager Osnabrück vor dem Lager Bramsche Hesepe. Das Lager ist zurzeit stark überbelegt und es finden wöchentlich Abschiebungen vor allem in die Balkanstaaten statt. Weitere Infos folgen…
Demonstration: 1000 Tote in 5 Tagen: Die Festung brechen, neue Wege wagen – 25.04. 14 Uhr Hbf Osnabrück
Samstag, 25.04.2015 um 14 Uhr am Hauptbahnhof Osnabrück
Edit: NOZ-Artikel: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/568676/no-lager-ruft-heute-zu-demonstration-in-osnabruck-auf
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/569159/350-menschen-demonstrieren-in-osnabruck-gegen-eu-fluchtlingspolitik#gallery&53026&0&569159
Wenn jetzt in wenigen Tagen über 1000 Menschen auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrinken, so ist dies keine Tragödie die Europa überrascht – im Gegenteil: Es ist eine Tragödie, die nicht nur vielfach vorausgesagt wurde, sie wurde sogar so geplant. Wenn die europäische Politik, nicht zuletzt unter Druck der Bundesregierung, das Seenotrettungsprogramm ‚Mare Nostrum‘ angeblich aus Kostengründen – 2 Tage G7-Gipfel in Elmau kosten mehr – nicht weiterführt und gleichzeitig immer größere Summen für die Abschottung durch hochmilitarisierte Grenzen ausgibt, war damit der Tod von vielen tausenden Flüchtenden schon mit eingeplant. Das Mittelmeer soll als Waffe und als Abschreckung gegen jene genutzt werden, die durch Elend, politische Verfolgung, Diktaturen und Kriege und damit nicht selten durch deutsche Waffen, durch von Europa unterstütze Regime und durch die Ausbeutung seitens westlicher Konzerne aus ihren Heimatländern vertrieben werden.
Wenn dann deutsche und europäische Politiker*innen Entsetzen angesichts der Morde zeigen, die sie begangen haben, so ist dies nur noch heuchlerisch. Da wird gerne die Schuld den Schlepperbanden – zu Zeiten der DDR hießen sie übrigens noch Fluchthelfer*innen – zugeschoben, den einzigen also, die denen, die vor dem Tod fliehen, eine Chance geben ihr Menschenrecht auf Asyl in Europa einzufordern. Dabei wird ignoriert, dass die eigene Politik diese Schlepperbanden nötig macht und gleichzeitig der Hauptgrund für das Sterben im Mittelmeer ist.
Hinter der löchrigen Fassade der Menschlichkeit wird währenddessen an einer weiteren massiven Verschärfung des Asylrechts in Deutschland gearbeitet, welche es erlauben würde fast alle Flüchtenden sofort in Abschiebeknäste zu stecken. Und natürlich wird auch weiterhin am unmenschlichen Dublin-Gesetz festgehalten.
Aber nicht erst seit kurzem sterben Menschen auf der Flucht vor von rassistischer Politik und globalen kapitalistischen Interessen aufgeheizten Konflikten. Seit dem Jahr 2000 sind mindestens 30.000 fliehende Menschen an den europäischen Grenzen umgekommen, an den Grenzen eines unvorstellbar reichen Kontinents. Hier wird viel über Menschenrechte und europäische Werte geredet, doch nach außen wird Europa immer mehr zu einer Festung – einer Festung gegen die Schutzbedürftigsten.
Lasst uns gemeinsam unsere Wut über diese Heuchelei auf die Straße tragen und die europäische Abschottungspolitik als das anklagen, was sie ist – Tausendfacher Mord!
Suizidversuch eines Geflüchteten in Lingen
in der gestrigen Nacht hat sich ein Asylsuchender in Lingen mit Benzin übergossen und angezündet. Ihm stand die Abschiebung nach Marokko bevor. Er überlebte mit schwersten Brandverletzungen und liegt nun auf der Intensivstation in Gelsenkirchen.
Wir rufen zu einer spontanen Demonstration in Lingen auf dem Marktplatz um 19.00 Uhr (19.04.15) auf.
Setzt mit uns ein Zeichen gegen die nationalistische und unmenschliche Praxis der Abschiebungen!
NOZ-Artikel
33. Abschiebung in Osnabrück verhindert
In der Nacht vom 12.04. auf den 13.04. wurde erneut eine Abschiebung bei den Landwehrkasernen in Osnabrück/Eversburg verhindert. Bereits um 2:45 Uhr trafen sich rund 80 solidarische Menschen um eine Abschiebung eines Eritreas nach Dänemark zu blockieren. Damit handelte es sich definitiv um eine Nachtabschiebung, die laut Niedersachsensinnenminster Boris Pistorius nicht mehr stattfinden sollen. Wir fordern Pistorius dazu auf seine Worte einzuhalten und weitere Nachtabschiebungen zu unterbinden.
Informationsabend zur drastischen Verschärfung der deutschen Asylgesetze — Lecture on the renewed Intensification of the asylum law — Conférence sur le nouveau durcissement des lois sur l'asile
Sonntag 12.04.2015 – afternoon around 5 (exact time will be announced) at SubstAnZ (Frankenstr. 25a)
Die rassistischen Zustände spitzen sich zu. Während es seit Jahren selbstorganisierte Kämpfe von geflüchteten Menschen und Unterstützer*innen gibt, formieren sich in verschiedenen Städten rassistische Mobs in Form von Bürgerinitiativen und Pegida. Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten nehmen zu. In der öffentlichen Debatte wird ein „Flüchtlingsproblem“ heraufbeschworen.
Die Bundesregierung nimmt die gefährliche Stimmung auf und alle Parteien tragen ihren Teil dazu bei, dass diese rechte Hetze nun in Gesetzesform gegossen wird.
Der vom Kabinett am 3. Dezember letzten Jahres verabschiedete Entwurf sieht vor, dass ein Teil der geflüchteten Menschen deutlich leichter inhaftiert werden kann. Das betrifft die, die nach dem Dublin-III-Abkommen in das Ersteinreiseland der EU zurückgeschoben werden sollen.
Es soll die gravierendste Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsgesetzes seit der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl Anfang der 90er Jahre verabschiedet werden. Und kaum jemand spricht darüber!
Referent*innen des Antirassistischen Netzwerkes Sachsen-Anhalt geben einen Überblick über die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung und wie sich diese auf die Lebensbedingungen von Geflüchteten in Deutschland auswirken können, wenn sie nicht gestoppt werden.
Im Anschluss wollen wir gemeinsam darüber diskutieren und überlegen, was das für antirassistische Kämpfe in Osnabrück und überall bedeutet.
Die Veranstaltung findet auf Deutsch statt. Nach Bedarf wird eine Übersetzung angeboten.
Lecture on the renewed Intensification of the asylum law
In December the 3rd the cabinet approved a draft, to arrest more easily refugees. This concerns refugees in context of Dublin III, who should be pushed back to the countries of first asylum.
Speakers of the antirascist network Sachsen-Anhalt will provide an overview of the planned changing of the legislative proposal and who this will affect the conditions of living for refugees in Germany, if it cannot be stopped.
The event will be held in german language, translation will be provided if necessary.
Conférence sur le nouveau durcissement des lois sur l’asile
Le projet de loi approuvé par le cabinet le 3 décembre dernier prévoit qu’une partie des réfugié-e-s puissent être arrêtés plus facilement. Cela concerne celles et ceux qui doivent être renvoyés dans leur premier pays d’accueil d’après l’accord Dublin-III.
Des intervenant-e-s du réseau antiraciste de Saxe-Anhalt donneront un aperçu des projets de loi actuels du gouvernement et comment ceux-ci se répercuteront sur les conditions de vie des réfugié-e-s en Allemagne, s’ils ne sont pas empêchés.
For additional informations in different languages:
http://stopasyllaw.blogsport.eu/
Ein Jahr Protest gegen die Abschiebepraxis und 31 verhinderte Abschiebungen in Osnabrück
Am 11.03.2015 jährte sich der Osnabrücker Protest gegen lokale Abschiebungen.
Vor genau einem Jahr wurde die erste Abschiebung aus Osnabrück durch ca. 60 solidarische Menschen, die den Eingang des Wohnheims für Geflüchtete An der Petersburg blockierten, verhindert. Ein Jahr später sind es nun bereits 31 verhinderte Abschiebungen!
Nachdem Anfang 2014 bekannt wurde, dass mindestens 80 Geflüchtete in den folgenden Monaten (nach der Dublin-III Verordnung) aus Osnabrück abgeschoben werden sollten, formierte sich in den letzten 12 Monaten eine Widerstandsbewegung aus Refugees und Unterstützer_innen. Mit zunehmenden Erfolgen von Verhinderungen und gegen die Behörden, stieg auch die Zahl der Beteiligten und es entwickelte sich eine ermutigende Struktur und Organisierung des Protests. Ein SMS-Verteiler – mittlerweile in einem Umfang von fast 400 Personen – auf den sich alle potentiellen Unterstützer_innen setzen lassen können, informiert und mobilisiert das Bündnis gegen Abschiebung: Menschen verschiedenster gesellschaftlicher Hintergründe. So unterstützten teilweise bis zu 120 Menschen, selbst um 4:00 Uhr nachts, die Verhinderung der Abschiebungen. Die Solidarität mit den Geflüchteten und die Motivation für einen realen Widerstand wachsen stetig.
Nicht nur in Osnabrück kämpfen Menschen für das Bleiberecht und gegen Abschiebungen von Refugees: Diese gewaltfreie Art des Widerstandes findet sich bundesweit bereits in vielen weiteren Städten wieder; antirassistische Gruppen haben sich organisiert, vernetzt und ihre Erfahrungen darüber ausgetauscht. So konnten auch in Frankfurt, Erfurt, Bad Zwischenahn, Oldenburg, Lingen, Göttigen, Regensburg, Hannover, Lüneburg, Dortmund, Freiburg, Gießen, Nordhorn und vielen weiteren Städten Abschiebungen verhindert werden!
Das führte dazu, dass z.B. im Land Niedersachsen im Zeitraum vom 14.03.2013 – 31.10.2014 ganze 65 Abschiebungen durch Dritte verhindert werden konnten. Dabei entstanden dem Land Kosten in Höhe von 236 750 Euro1, die das Land sich hätte sparen können, wenn Abschiebungen endlich gestoppt würden.
Dennoch werden Menschen in Niedersachsen, Deutschland und in der ganzen Welt weiter abgeschoben – zurück in menschenunwürdige Lebensbedingungen gezwungen: In Obdachlosigkeit, Hunger, Krieg und Gewalt oder sogar in den Tod.
Die Dublin-III Verordnung, die dafür sorgt, dass die Betroffenen sich innerhalb der EU nicht aussuchen dürfen in welchem Staat sie ihren Asylantrag stellen, weil sie gezwungen werden ihn in dem Land zu stellen, dass sie zuerst betreten, dient einzig und allein der Abschottung Deutschlands und weiterer Länder ohne EU-Außengrenze. Die Aufnahme von geflüchteten*fliehenden Menschen ist de facto nicht gewollt.
Genauso wenig Beachtung findet dabei die staatlich gewollte Missachtung der Menschenrechte und jeglicher menschlicher Würde durch dieses Verfahren – sind die betroffenen Personen schließlich nicht von wirtschaftlichem Interesse für Deutschland.
Dass sich eine somalische Familie kurz vor der Geburt ihres Kindes von Italien, wo sie ohne ausreichend Nahrung, keinem Dach über dem Kopf und ohne medizinische Versorgung leben mussten, nach Deutschland durchschlägt, nur um dann wieder zurück abgeschoben zu werden, ist dabei nur eines vieler Beispiele dieser unwürdigen Praxis.
Wir werden weiter kämpfen und uns vernetzen um Abschiebungen zu stoppen, in Osnabrück, bundesweit, in Europa und weltweit, und den menschenunwürdigen Zuständen ein Ende bereiten!
Freedom of movement is everybody’s right! We are all human beings!