Archiv der Kategorie: Allgemein

Telefon-/SMS-Kette

In vorigen Blog-Einträgen gibt es bereits Berichte über Abschiebungen, die wir verhindert haben.

Es wäre super wenn wir noch mehr werden!

Die Abschiebeverhinderungen organisieren wir über eine Telefonkette/SMS-Kette bei der ihr euch mit eurer Telefonnummer melden könnt,

unter:

buendnis_gegen_abschiebungen@mail.de

0157-56894008

Unten noch ein ausführlicherer Text dazu.


 

 

Worum geht’s: Einige von euch werden durch das große Medienecho vielleicht schon mitbekommen haben, dass in Osnabrück gerade eine ganze Reihe von Abschiebungen nach dem DublinIII-Verfahren geplant sind/waren und durch das Osnabrücker Bündnis gegen Abschiebungen verhindert werden konnten. Das DublinIII-Abkommen legt fest, dass Geflüchtete Menschen nur in dem europäischen Land, in das sie zuerst eingereist sind, einen Asylantrag stellen können. Das Ersteinreiseland ist also für das weitere Schicksal des geflüchteten Menschen zuständig. Für Deutschland, das ja keine EU-Außengrenze hat, eine recht praktische Regelung. Für die Geflüchteten eher weniger, denn die Zustände in den meisten Ersteinreiseländern sind katastrophal: Oft bekommen die Geflüchteten kein Asyl, sondern nur eine „Duldung“, das heißt, dass sie keine Arbeitserlaubnis haben, und keinerlei Unterstützung bekommen. Sie werden damit in die Obdachlosigkeit, zum Betteln oder zur Kriminalität gezwungen, um überhaupt irgendwie zu überleben. Dies ist mindestens in Italien, Frankreich und den Niederlanden der Fall. In z.B. Ungarn droht außerdem Haft, Misshandlung. In Osnabrück sind/waren für dieses Jahr bis zu 80 Abschiebungen nach dem dem DublinIII-Verfahren geplant. Elf davon konnten durch das breite Bündnis gegen Abschiebungen schon verhindert werden. Das breite Bündnis besteht aus unterschiedlichen Initiativen, wie z.B. „No Lager“, die schon seit ca. 10 Jahren für die Verbesserung der Lebenssituation geflüchteter Menschen aktiv sind, oder das „Rosenplatzquartier“, eine Bürgerinitiative, die die Geflüchteten mit praktischen Dingen wie Deutschkurse, Klamottenbörse u.ä. unterstützt. Organisiert ist das Bündnis über eine Telefonliste, die aktiviert wird, sobald ein neuer Abschiebetermin bekannt wird. Jede_r ruft eine_n an, und so versammeln sich 70-100 Aktivist_innen vor der Tür der betroffenen Geflüchtetenunterkunft. Der Protest ist friedlich und niemand wünscht sich eine Eskalation. Bisher ist auch zu keiner gekommen: Wenn genug Aktivist_innen vor Ort sind, zieht die Ausländerbehörde unverrichteter Dinge wieder ab. Auch sie wollen offensichtlich keine Eskalation. Aber der Protest ist ermüdend. Meistens werden die Abschiebungen früh am Morgen, um 5:30 Uhr, oder 6:30 Uhr angesetzt. Wenn sowas 3 Mal in der Woche vorkommt, kann das schon mal an die Substanz gehen… und wir müssen noch lange durchhalten. Daher brauchen wir eure Unterstützung: Je mehr wir sind, desto nachhaltiger ist unser Protest, da dann nicht mehr immer jede_r kommen muss. Die Organisation von Buddy-Systemen, bei denen Menschen sich abwechseln können und trotzdem sichergestellt ist, das genügend Menschen vor Ort sind, ist in Planung. Sie kann aber nicht durchgeführt werden, wenn nicht noch mehr Menschen sich engagieren. Hier kann jede_r wirklich etwas verändern. Ganz konkret. Für ganz konkrete Personen.

 

Wer sich gern am Protest beteiligen und über weitere Abschiebungen informiert werden möchte, sendet einfach eine Email mit Namen und Handynummer an: buendnis_gegen_abschiebungen@mail.de Wer keine Email schicken kann, ruft einfach an oder sendet eine SMS an: 0157-56894008

Spendenkonto

Es wurde ein Spendenkonto zugunsten der Geflüchteten, mit folgender Bankverbindung, eingerichtet:

Verein für soziale Kommunikation e.V.

Stichwort "AG Flüchtlingshilfe"

BLZ 280 200 50
Kontonr.: 51 06 19 68 00

IBAN DE34 2802 0050 5106 1968 00

 

 

Initiativenpreis der „Jugendlichen ohne Grenzen“

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der „Jugendlichen ohne Grenzen“ erhielt unsere Gruppe „No Lager“ einen von drei Initiativpreisen, für unser Engagement gegen Abschiebungen hier in Osnabrück.

Hierzu ein Artikel aus der NOZ vom 18.06.2014, S. 19

Foto: Auszeichnung für No Lager Osnabrück<br /><br />
Artikel in der NOZ vom 18.06.2014, S. 19

Initiativenpreis der "Jugendlichen ohne Grenzen"

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der „Jugendlichen ohne Grenzen“ erhielt unsere Gruppe „No Lager“ einen von drei Initiativpreisen, für unser Engagement gegen Abschiebungen hier in Osnabrück.
Hierzu ein Artikel aus der NOZ vom 18.06.2014, S. 19
Foto: Auszeichnung für No Lager Osnabrück<br /><br />
Artikel in der NOZ vom 18.06.2014, S. 19

Stadverschönerungskontest – Abschiebungen Stoppen, Refugees Welcome, Stop deportation!

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Nach der sehr sehr schönen Demonstration vergangenen Donnerstag und weil so viele nette Menschen an uns herantreten und fragen wie sie den Protest unterstützen können, kommt nun die nächste Aktion um zu zeigen, dass wir auch weiterhin keine Abschiebungen hinnehmen.
Auch dieses Mal möchten wir den Protest wieder auf die Straße tragen.

Um die Thematik noch weiter zu verbreiten, laden wir euch herzlich zum Stadtverschönerungskontest ein.

Wie es der Name schon vermuten lässt, geht es darum die Stadt zu verschönern und es gibt Gewinne!
Teilnehmen können alle Menschen oder Gruppen oder Institutionen, die sich mit den Forderungen der Geflüchteten*Fliehenden solidarisieren (möchten).
… gerne auch in anderen Städten

Das Motto unter dem bitte alle Aktionen Stattfinden lautet:

-Refugees Welcome! Stop deportation! We are all human beings! / Abschiebungen stoppen! Wir alle sind Menschen!- Weiterlesen

Aktueller Pressespiegel zur Demonstration

die tageszeitung (taz), 22.03.: Abschiebung bleibt fies
Neue Osnabrücker Zeitung, 20.03.: Demo in Osnabrück: 600 Bürger unterstützen Flüchtlinge
Neue Osnabrücker Zeitung, 20.03.: Bis zu 600 demonstrieren in Osnabrück gegen Abschiebungen
NDR, 20.03.: Osnabrücker protestieren gegen Abschiebungen (mit Video)
OS1-TV, 21.03. Demonstrationen in Osnabrück für Flüchtlinge
PM der Grünen Landtagsfraktion: Grüne fordern Abschaffung der Dublin-III-Verordnung [Es sei darauf hingewiesen, dass die Grünen als Teil der Landesregierung den politischen Spielraum hätten, solche Dublin-Abschiebungen auszusetzen. Siehe diese Mitteilung des Niedersächsischen Flüchtlingsrats.]

Presse vor der Demo:
OS-Radio, 20.03.14: Demonstration gegen Abschiebung von Flüchtlingen
Neue Osnabrücker Zeitung, 18.03.: Osnabrücker Caritas: Flüchtlinge aufnehmen
Neue Osnabrücker Zeitung, 17.03.: Demonstration gegen Abschiebung
die tageszeitung (taz), 14.03. Kampf gegen Abschiebungen
Nord West Zeitung, 14.03.: Streit um Abschiebung nach Italien
NDR, 12.03. Abschiebung von Flüchtling verhindert
Neue Osnabrücker Zeitung, 12.03.: Vor Steinigung geflüchtet – jetzt droht Abschiebung
Neue Osnabrücker Zeitung, 12.03.: Osnabrücker verhindern Abschiebung

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Solidaritätserklärung aus Leipzig

Solidaritätserklärung mit von Abschiebung bedrohten Menschen in Osnabrück

(English below)
Solidaritätserklärung mit von Abschiebung bedrohten Menschen in Osnabrück
STOP DEPORTATION!

Im Raum Osnabrück sollen in den nächsten Wochen ca. 80 Menschen im Rahmen der Dublin-III-Verordnung in EU-Länder abgeschoben werden, darunter Italien und Ungarn. Die erste geplante Abschiebung am 11.3. konnte bereits verhindert werden. Am 20.3. rufen Geflüchtete und Unterstützer*innen zu einer Demo gegen die Abschiebungen auf.

Liebe Freund*innen in Osnabrück,
Als Bündnis im Leipziger Raum setzten wir uns vorallem gegen rassistische und faschistische Proteste gegen Unterkünfte, in denen Asylsuchende leben müssen, ein. In den letzten Wochen und Monaten kam es zu einem starken Anstieg von rassistischen Übergriffen und Fackelmärschen sogenannter “Bürgerinitiativen”, die Bilder der 90er-Jahre wachrufen. In der Konsequenz führte die rassistische Hetze damals zur faktischen Abschaffung des Asylrechts. Auch heute sehen wir einen Zusammenhang zwischen menschenverachtender europäischer Asylpolitik, Unterbringung in Lagern und rechten Protesten, die äußern, was längst viel zu viele Menschen tun: Geflüchteten Menschen nicht dieselben Rechte zuzusprechen, wie sich selbst. Kein Wunder, dass der niedersächsische Ministerpräsident Weil sich kurz anstandshalber vor der Kamera betroffen zeigt und dann im selben Satz darauf verweist, dass die Gesetze eben so seien.
Wir senden euch für die Demonstration am 20.03.2014 in Osnabrück unsere Solidarität und hoffen, dass ihr noch viele weitere Abschiebungen verhindern könnt!

STOP DEPORTATION! Gegen rassistische Hetze und menschenverachtende Gesetze!

Bündnis Refugees Welcome Leipzig
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Weitere Presseberichte zu den Abschiebungen

Die NOZ berichtet über die Demonstration am Donnerstag.

Ebenfalls in der NOZ wird die Geschichte einer somalischen Familie beschrieben, die zurzeit in Osnabrück lebt. Hier wird sehr drastisch deutlich, was die drohenden Abschiebungen nach Italien in der Praxis bedeuten:

Aber Kawsar Abdi Mahamud und ihr Mann Mahdi Osman Ahmed sind auch aus Italien geflohen, weil sie dort auf der Straße lebten und die hochschwangere junge Frau keine medizinische Hilfe bekam.
[…]
Die kleine Familie hat Angst vor der Rückkehr nach Italien, wo sie ein unmenschliches Leben führen mussten, wie Mahdi erzählt. Mit einer Gruppe anderer Afrikaner aus verschiedenen Nationen wurden sie nach Sizilien geschickt. Nach zwei Monaten Camp ende die staatliche Unterstützung, dann müssten sich die Flüchtlinge allein durchschlagen. Von der Caritas-Suppenküche gibt es einmal täglich eine warme Mahlzeit, sonst hätten sie Lebensmittel im Müll gesucht. In Kirchen konnten sie übernachten, wenn sie vor der Schließzeit um 20 Uhr dort waren. Wenn nicht, suchten sie sich draußen einen Platz zum Schlafen.

Kommt am Donnerstag zur Demo und lasst uns zusammen zeigen, was wir davon halten. Sprecht uns an, wenn ihr euch für die Geflüchteten engagieren möchtet. Gerade in der jetzigen Situation mit der hohen Zahl der Abschiebungen ist jede Hilfe willkommen. Kontaktiert uns entweder direkt am Donnerstag bei der Demo oder per Email: nolagerosnabrueck@yahoo.de

Solidemo in Emsdetten

Am 15.03.2014 wollen wir gemeinsam mit den Betroffenen für die Rechte der Arbeiter_innen von „Fine Food“ auf die Straße gehen.

Die Demonstration:
Das Offene Antirassistische Treffen [OAT] und die Bleiberechtsgruppe aus Emsdetten planen daher am 15.03.2014 eine Solidaritätsdemonstration in Emsdetten. Die Demo startet um 15:00 Uhr am Bahnhof und wird am Wohnblock an der Taubenstraße mit einer Kundgebung, veganem Essens- und Getränkestand und Musik enden. Die Route wird vorher noch bekannt gegeben. Die Organisator_innen hoffen auf eine breite, spektrenübergreifende und kreative Demonstration und wünschen sich, dass sich sowohl Bürger_innen und Schüler_innen, als auch Antira- Antifagruppen, Bleiberechtsgruppen, autonome Strukturen, Freiraum-, Tierrechts- und RechtaufStadt-Gruppen, Gewerkschaften und Parteien an der Demonstration beteiligen. Wenn Menschen, Journalist_innen usw. Fotos oder Videoaufnahmen von der Demonstrationen machen möchten, bitten wir darum, uns vorher unter oat.emsdetten@risup.net zu kontaktieren oder gegebenfalls bei der Demo-Orga am Lautsprecherwagen Bescheid zu sagen. Menschen, die noch gerne Flyer und Informationsmaterial an Unbeteiligte verteilen möchten, können sich ebenfalls dort melden. Transparente, Fahnen etc. können gerne mitgebracht werden, das ist sogar ausdrücklich erwünscht. Mobimaterial (Plakate/Flyer/Sticker) könnt ihr jeweils Montag von 19:00 bis 21:00 Uhr in der Rheinerstr.28 im Albert-Heitjans-Haus in Emsdetten abholen oder uns eine kurze Nachricht über unsere E-Mail Adresse schicken, dann verschicken wir das einfach. Wir freuen uns wenn unser Aufruf verbreitet wird, unsere Demonstration über soziale Netzwerke beworben wird und viele Menschen gewillt sind an diesem Tag uns und den Betroffenen ihre Solidarität zu schenken.
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Fluchtwege öffnen, Tote verhindern

Es folgen weitere Hintergrundinformationen sowie Termine zur Choucha-Kampagne:

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Für die sofortige Aufnahme der im tunesischen Wüstenlager Choucha stecken gebliebenen Kriegsflüchtlinge aus Libyen: Hearing & Demonstration während der Innenminister-Konferenz in Osnabrück

Donnerstag, 5. Dezember, 12:00 bis 14:00 Uhr: Hearing & Pressekonferenz mit ehemaligen Choucha-Flüchtlingen zur Situation in Choucha bzw. an den EU-Außengrenzen. Ort: Uni Osnabrück, Gebäude 15 (Erweiterungsgebäude), Raum E 16, Seminarstr. 20, 49074 Osnabrück

Donnerstag, 5. Dezember, 14:15 Uhr: Demonstration zum Tagungsort der Innenminister mit Übergabe eines offenen Briefes an einen Vertreter der Innenministerkonferenz. Startpunkt: Große Straße/Neumarkt (auf der Seite Richtung Nikolaiort). Die IMK findet im Steigenberger Hotel Remarque statt, Natruper Torwall 1.

Kurzinfo: 20.000 Kriegsflüchtlinge aus Libyen haben seit Frühjahr 2011 das Wüstenlager Choucha durchlaufen, 400 sind übrig geblieben, mehrheitlich aus Subsahara-Afrika. Davon wurden lediglich 135 vom UN-Flüchtlingskommissariat als Flüchtlinge anerkannt, 262 hingegen in zum Teil grotesken Verfahren abgelehnt. Alle eint, dass sie in Tunesien weitgehender Entrechtung ausgesetzt sind, inklusive massiver rassistischer Diskriminierung im Alltag. Hinzu kommt, dass in dem offizell geschlossenen Lager sämtliche Versorgungsleistungen mit Wasser, Essen, medizinischer Versorgung und Strom eingestellt wurden, d.h. die in Choucha gestrandeten Flüchtlinge werden in der Wüste buchstäblich sich selbst überlassen! Als Ausweg bleibt daher für viele Geflüchtete einzig, den gefährlichen Weg übers Mittelmeer anzutreten. Vor diesem Hintergrund führen bereits seit über 6 Monaten 15 Flüchtlinge aus Choucha vor dem Büro des UNHCR in Tunis ein Dauer-Sit durch – als eine von vielen Aktionen aus den letzten 2 1/2 Jahren. Zur Unterstützung dieses Protests haben sich daher Afrique-Europe-Interact, die Landesflüchtlingsräte und verschiedene andere Organisationen zusammengetan, darunter auch Flüchtlinge, die letztes Jahr aus Choucha nach Deutschland ausreisen konnten. Gefordert wird die sofortige Aufnahme der verbliebenen Chocuha-Flüchtlinge – Grundlage ist ein gemeinsamer Appell, der zusammen mit weiteren Informationen zu Choucha auf der Webseite von Afrique-Europe-Interact dokumentiert ist (www.afrique-europe-interact.net) und als Protestbrief an die Landes- und Bundesinnenminister geschickt werden soll.

Verwiesen sei zudem auf mehrere Kurz-Videos, die seit Beginn des Lagers entstanden sind:

a) Mai 2011 | Brand im Lager und progromartige Angriffe seitens der lokalen Bevölkerung: http://www.youtube.com/watch?v=if9FaM-McXI

b) Juni 2011 | Voices of Choucha, Interviews unter anderem mit Überlebenden von Bootsunglücken:
http://www.youtube.com/watch?v=xLjZhwvP-Zw

c) Juni 2011 | Zur allgemeinen Situation in Choucha: http://www.youtube.com/watch?v=0rGNgUu5_y4

d) Mai 2012 | 1 Jahr nach Veröffentlichtung der Voices of Choucha hat sich wenig geändert: http://www.youtube.com/watch?v=gZ8br8zmdG4

e) August 2013 | Interviews mit Flüchtlingen aus Choucha zur Situation nach offizieller Schließung des Lagers: http://www.youtube.com/watch?v=Cw0zoUtAoUs