Demo: Freitag, 04.09.2015 17:30 Uhr am DBG-Haus (August-Bebel-Platz 1, nähe Hauptbahnhof Osnabrück)
English-call: http://nolageros.blogsport.eu/?p=1729
Flyer: aufruf-demo-15-09-04
In den letzten Tagen erreichte die Welle von rassistischen Angriffen ihren Höhepunkt und täglich kommen neue Meldungen über Brandanschläge auf Asylunterkünfte in den Nachrichten. Allein in diesem Halbjahr wurden so viele rassistische Übergriffe wie in dem gesamten Jahr 2014 verübt.
In Heidenau randalierte zuletzt ein Mob aus Nazis und sogenannten besorgten Bürger_innen zwei Tage lang nahezu ungestört vor einem Flüchtlingsheim.
Die Geflüchteten trauen sich nicht mehr auf die Straße und können aufgrund der permanenten Gefahrenlage nur noch das Nötigste erledigen. Dabei ist dies kein ostdeutsches Phänomen. Auch in Bayern, Baden-Württemberg oder Niedersachsen kommt es regelmäßig zu rassistischen Angriffen. Und auch im Raum Osnabrück, wie in Bramsche-Hesepe, entsteht eine bedrohliche Stimmung der Bevölkerung. Zwar kam es noch nicht zu rassistischen Ausschreitungen oder Massenversammlungen, bei der aktuellen Situation sollten allerdings Alle alarmiert sein.
Die Verharmlosung rassistischer Positionen, das Entgegenbringen von Verständnis gegenüber den sog. „Ängsten“ und der alltäglichen Hetze schafft seit Jahren ein Nährboden für Rassist_innen und Patriot_innen. Wer von „Wirtschaftsflüchtlingen“, „Flüchtlingsflut“ und „die Einwanderung in die Sozialsysteme“ redet, darf sich nun nicht über die gegenwärtige Situation wundern, sondern wirkt bewusst in dieser rassistischen Stimmung mit.
Allerdings braucht es für das Massensterben von Geflüchteten keinen rassistischen Mob. Das bloße Einteilen von Geflüchteten in wirtschaftlich „nützlich“ und „unnützlich“ ist schon ein Garant für den Tod von vielen Tausenden. Durch die Asylgesetzverschärfung ist es nun auch noch möglich, praktisch jede und jeden Geflüchtete_n in Abschiebehaft zu stecken.
Auch die Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften, wie in Bramsche Hesepe, ist ein menschenverachtender Zustand. Diese Mischung aus staatlichem Rassismus und der Hetze seiner Bürger_innen muss aufhören!
Die rassistischen Angriffe dürfen nicht unkommentiert bleiben. Kommt zur Demonstration am Freitag, den 04. September um 17.30h am DGB-Haus.
Zeigt euch solidarisch mit Allen Geflüchteten! Gegen den rassistischen Normalzustand!
Unterstützende Gruppen:
No Lager Osnabrück
Jugendantifa Kreis Osnabrück
Freizeit für Flüchtlingskinder
Exil e.V.
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/1625557387716437/
Pressehandy: 0157 30309924

Music for freedom of movement! Beats against deportations! Together we stand in solidarity!
Live:
♫ 13 House (Osnabrück)
♫ Banda Baraúna (Colgne)
♫ Simple As (Netherlands)
DJ’s:
♫ Dr. Dragulj → Balkan & Co
♫ DJ Doppeldecker → Tropical Bass, Cumbia
♫ p.k.n.s. → Deep, Tech, House

Specials:
Food
Cocktails
Stencils – bring your clothes!

31.07.15 20h, SubstAnZ (Frankenstraße 25a, 49082 Osnabrück)
——————————————————————————————————————————–
No racism, No sexism, No homophobia, No antisemitism
Kein Bock auf Sexismus, Homophobie, Rassismus, Antisemitismus und Mackerscheiß! Auf unserer Veranstaltung soll sich mensch wohlfühlen!
——————————————————————————————————————————–
Soliparty for No Lager Osnabrück: A group of refugees and supporter fighting for freedom of movement and against deportations. More info: http://nolageros.blogsport.eu/

Nach der Besetzung gab es noch eine kleine Kunstaktion von No Lager bei den Osnabrücker Friedensgesprächen. Hierzu die NOZ: „Vor dem Ort der Veranstaltung, dem Osnabrücker Schloss demonstrierten Aktivisten mit Transparenten und mit symbolisch angelegten Gräbern für auf der Flucht umgekommene Flüchtlinge.“
01.07.15, Neue Osnabrücker Zeitung: Pistorius distanziert sich von Asylrechtsverschärfung

18.06.2015, NOZ-Artikel: Demo gegen Asylrechtsverschärfung in Osnabrück

Anlässlich der aktuell bevorstehenden Entscheidung im Bundestag ruft die osnabrücker Kampagne gegen die Asylrechtsverschärfung am internationalen Tag des Geflüchteten, Donnerstag, den 18.06. zu einer Demonstration um 16 Uhr am Hauptbahnhof Osnabrück auf. Begleitet wird die Demo von einem Lautsprecherwagen vom Elektrokollektiv „Serum“, die für tanzbare musikalische Begleitung unter dem Motto „Asylrechtsverschärfung wegbassen“ sorgen. Lest hier den Aufruf zur Demo:
Die große Koalition stimmt Ende Juni über die weitgehendsten Asylrechtsverschärfungen seit den 90er Jahren ab, welche fast jede_n Asylsuchende_n automatisch zum/zur Gesetzesbrecher_in macht.
Was ein zentrales Anliegen der rassistischen PEGIDA-Bewegung ist will die Bundesregierung nun kompromisslos umsetzen. Offenkundiges Ziel der Gesetzesverschärfung ist es, die Abschiebung von Menschen zu erleichtern – indem sie zuvor inhaftiert werden. So soll es neue Gründe für die Abschiebehaft geben, die so umfangreich sind, dass sie auf fast alle Asylsuchenden zutreffen und eine massenhafte Inhaftierung von Geflüchteten zur Folge hätte. Drei Beispiele:
– alle Geflüchteten, die schon einmal in einem anderen EU-Staat registriert waren –>Abschiebehaft
– alle Geflüchteten, denen vorgeworfen wird bei ihrer eigenen Abschiebung nicht mitzuwirken –>Abschiebehaft
– alle Geflüchteten, die eine bestimmte Summe an Fluchthelfer_innen gezahlt haben –>Abschiebehaft
Auch der politische Kampf Geflüchteter für die grundlegenden Rechte kann eine Abschiebung zur Folge haben. Haft ohne Verbrechen und ohne richterlichen Beschluss würde so für Asylsuchende in Deutschland möglich gemacht.
Der Entwurf sieht auch vor Einreise- und Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum auszuweiten. Fast alle Geduldeten werden davon betroffen sein und können dann auch aus humanitären Gründen keinen Aufenthalt mehr bekommen.
NEIN zum neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung!“.
Für ein solidarisches Miteinander zwischen Menschen statt Ausgrenzung.
Flucht ist kein Verbrechen!
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/395115897338244/
Flyer zum download: demoflyer 18.06
Und zum selber drucken: demoflyer 18.06-a4-print

Entrechtung stoppen – Asylgesetz kippen Nach der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten-Regelung im Herbst 2014 wird jetzt eine weitere Verschärfung des Aufenthaltsrecht geplant, welche fast jede_n Asylsuchende_n automatisch zum/zur Gesetzesbrecher_in macht. Abschiebungen sollen in Zukunft schneller und konsequenter durchgeführt werden, unter anderem durch eine massive Ausweitung der Abschiebehaft. So könnten Geflüchtete, die gewisse Anhaltspunkte dafür liefern, dass sie sich einer Abschiebung durch Flucht entziehen wollen, künftig inhaftiert werden können. Zusätzlich sollen die Möglichkeiten zur Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots deutlich verschärft werden. Auf Grund dieses Gesetzentwurfes, der Ende Juni/Juli 2015 vom Bundestag beschlossen werden soll, möchten wir uns und euch über diese Asylrechtsverschärfung informieren.
Für ein solidarisches Miteinander zwischen Menschen statt Ausgrenzung. Für ein solidarisches Miteinander statt Ausgrenzung!
Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt
Veranstalter: No Lager Osnabrück nolagerosnabrue@riseup.net
Ort: Universität Osnabrück, Seminarstraße 20, Raum 15/114 (EW Gebäude)
english version: Weiterlesen →

Danke, für das zahlreiche Erscheinen in der Nacht!
NOZ-Artikel: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/574880/mahnwache-vor-der-landesaufnahmebehorde-in-bramsche#gallery-jump-to
Video von OS1-TV:

„Das ist mein Haus. Geht hin und erzählt ihnen.“ *


Massenabschiebungen in den Kosovo und Aufruf zur Mahnwache
++++++ KOMMT ZAHLREICH UND WENN MÖGLICH MIT DEM AUTO ZUR LAGERHALLE ++++++ ++++++++++++++++ 23:30 UHR DIENSTAG ABEND (12. MAI) +++++++++++++++++++++++++++
Die Niedersächsische Erstaufnahmeeinrichtung Bramsche-Hesepe: Außerhalb des Dorfes, in einem Waldstück, fernab von der Zivilbevölkerung befindet sich ein sicher umzäuntes und vollkommen überfülltes Flüchtlingslager. Menschen hausen in Containern und Zelten, Hochbett neben Hochbett. Der Alltag ist trist, Warten als Hauptbeschäftigung, Essen und medizinische Versorgung sind schlecht, es herrscht Chaos.
Erträglich war der Gedanke an die Existenz dieses Lagers für uns, die wir 20km entfernt in Osnabrück leben und aktiv sind, in den vergangenen 1,5 Jahren nur, weil nach dem Wechsel der niedersächsischen Landesregierung die niedersächsischen Dauerlager zu Durchgangslagern umfunktioniert worden waren, d.h. Geflüchtete werden in diesen Lagern registriert und erstversorgt und dann in Städte und Dörfer in Niedersachsen, wenn möglich in kleine Privatwohnungen, weitergeleitet – so dachten wir und befassten uns nur noch wenig mit dem Lager vor unseren Haustüren.
Zufällig lernten wir dann im April kosovarische Geflüchtete aus dem Lager Bramsche-Hesepe kennen, die uns berichteten von wöchentlichen Massenabschiebungen direkt aus dem Lager in den Kosovo. Wir begannen eine Recherche und entdeckten Abgründe.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist Anfang des Jahres dazu übergegangen, Asylanträge von Menschen aus dem Kosovo in einem „beschleunigten Verfahren“ zu bearbeiten. Innerhalb von wenigen Wochen sollen die Geflüchteten so – von der ersten Meldung bis zur Abschiebung – abgefertigt werden. Dass ein Asylantrag positiv beantwortet wird, sieht dieses Scheinasylverfahren nicht vor. Zwar werden die Antragssteller zu Anhörungen eingeladen, angehört werden ihre Geschichten aber eigentlich nicht wirklich. Der Kosovo wird vom BAMF und vielen Politiker_innen als derart sicherer Drittstaat empfunden, dass Menschen, die von dort nach Deutschland kommen, doch nur reiselustig oder Sozialschmarotzer_innen sein können.
Als wir jedoch das Lager Bramsche-Hesepe besuchen und uns mit dort untergebrachten Kosovaren unterhalten, bietet sich ein – selbstverständlich – vollkommen anderes Bild. Die Männer unterschiedlicher Altersgruppen, mit denen wir sprechen, ist ihre große Not anzusehen. Zu lächeln – das fällt ihnen im Angesicht der baldigen Abschiebung schwer; der Blick ist trüb. Sie erzählen von den katastrophalen Lebensbedingungen im Kosovo, von dem auch Jahre nach Kriegsende nicht enden wollenden Konflikt zwischen Kosovoalbanern und Serben, der Korruption im Land und der Wertlosigkeit eines Menschenlebens, wenn man nicht über die richtigen Verbindungen verfügt oder kein Geld hat. Dass sie Heimat, Hab und Gut, Familie und Freund_innen zurückgelassen haben, weil sie auf der Suche nach einem neuen Job sind – das berichtet keiner. Dass sie nach Deutschland kamen wegen der Sozialhilfe – auch das ist kein Thema. Es geht ums blanke Überleben und die Sehnsucht nach einem angstfreien Leben in Sicherheit.
In Deutschland jedoch werden diese Geflüchteten nicht erhalten, was sie benötigen; ihnen wird hier kein Schutz gewährt werden; das Deutschland der unzähligen Willkommensinitiativen wird sich nicht für die Wahrung ihrer Menschenwürde stark machen. Denn der Termin für die nächste Massenabschiebung aus dem Lager Bramsche-Hesepe in den Kosovo steht bereits fest: In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai (Dienstag auf Mittwoch) zwischen 1 und 2 Uhr wird ein Bus ins Lager rollen, Menschen werden aus ihren Zimmern geholt und in den Bus verfrachtet werden. Menschen werden gezwungen, zu gehen, obwohl sie bleiben möchten, obwohl sie wissen und fürchten, welche Gefahren ihnen zurück im Kosovo drohen.
Wir werden diese Massenabschiebung nicht verhindern, aber wir wollen da sein. Wir werden vor dem Lager eine friedliche Mahnwache abhalten und so ein Zeichen setzen,

• dass wir absolut nicht einverstanden sind mit der menschenverachtenden deutschen Asylpolitik;
• dass wir die Scheinasylverfahren für Menschen aus dem Kosovo als skandalös empfinden;
• dass wir es ablehnen, Geflüchtete in „gute“ und „schlechte“ aufzugliedern;
• dass wir die Bewegungsfreiheit eines jeden einzelnen Menschen befürworten;
• dass wir das Konzept, warum-auch-immer unerwünschte Menschen abzuschieben, abstoßend finden.

Wer sich an der Mahnwache beteiligen möchte, komme am Dienstagabend (12. Mai), wenn möglich mit dem Auto, um 23:30 Uhr zur Lagerhalle, Rolandsmauer 26 in Osnabrück. Wir werden dort Fahrgemeinschaften bilden und dann zum Lager nach Bramsche-Hesepe fahren. Für Menschen aus dem Landkreis: Die Anschrift des Lagers lautet: Im Rehhagen 8, 49565 Bramsche.
 
NO LAGER OSNABRÜCK
_____
* Ausruf eines kosovo-albanischen Mannes, nachdem er in seiner Heimat nach einem politisch motivierten Überfall aus dem Koma erwachte und wollte, dass seine Familie über den Vorfall informiert wird.

Heute demonstrierten ca. 250 Menschen vor der Erstaufnahmestelle Bramsche-Hesepe für bessere Lebensbedingungen für Flüchtlinge, den Stopp von Abschiebungen und globale Bewegungsfreiheit. Anlass der Demonstration war die Ankunft der Refugee-Bustour aus Berlin vom Oranienplatz. Anfangs gab es verschiedene Redebeiträge von Geflüchteten über ihre Situation. Anschließend zog eine lautstarke und bunte Demonstration durch das Lager und weitere dort-lebende Menschen schloßen sich an. In der Landeserstaufnahmestelle finden momentan wöchentlich (Massen-)Abschiebungen, vor allem in die Balkanstaaten Kosovo und Albanien,  statt. Nach etwa 2 Stunden endete die Demonstration um sich abends noch einmal in Osnabrück in Ruhe zu treffen und über weitere Strategien auszutauschen,
Bericht der Refugee-Bustour (mit mehr Fotos): http://oplatz.net/2015/04/27/bustour-in-osnabruck-refugees-made-a-sponti-inside-their-heim/
NOZ-Artikel: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/569362/150-demonstranten-vor-der-lab-in-hesepe