Archiv der Kategorie: Abschiebeverhinderung

10. Abschiebung verhindert

Am heutigen Mittwoch, dem 09.07., konnte das Breite Bündnis gegen Abschiebungen Osnabrück bereits die 10. Abschiebung eines geflüchteten Menschen erfolgreich verhindern. Trotz Regens versammelten sich knapp 100 Menschen vor der Unterkunft An der Petersburg in Osnabrück, um gegen die für 06.30 Uhr geplante Abschiebung zu protestieren. Ein junger Mann aus Somalia sollte in den Ersteinreisestaat (laut Dublin-VO) Italien abgeschoben werden. Das neuerlich große Engagement des Bündnisses gegen Abschiebungen zeigt, dass es sich bei dem Kampf für die Durchsetzung des Menschenrechts nicht nur um einen Schönwetterprotest handelt. Auch bei Regen gilt: Die unmenschlichen Abschiebungen stoppen! Sofort! Hier in Osnabrück und überall! Zur Situation in Italien, siehe u. a. auch: Sind Abschiebungen nach Italien menschenrechtswidrig? „Auch in Deutschland klagen zahlreiche Asylsuchende und Flüchtlinge gegen ihre Überstellung nach Italien, weil ihnen dort Obdachlosigkeit und Verelendung drohen. Deutsche Verwaltungsgerichte haben bereits Hunderte derartige Abschiebungen gestoppt. Mit Spannung wird nun die Entscheidung aus Straßburg erwartet.“

QUELLE: [ www.proasyl.de/de/news/detail/news/sind_abschiebungen_nach_italien_menschenrechtswidrig/ ]

Fluechtlingshilfe-Italien: Aufnahmebedingungen (2013) „Das italienische Unterbringungssystem weist nach wie vor gravierende Mängel auf. […] Am stärksten betroffen sind Personen, die einen Schutzstatus erhalten haben. Sie erhalten keine Unterstützung mehr und sind auf sich selber angewiesen. […] Angesichts der aktuellen Wirtschaftssituation gehen die Perspektiven gegen Null, sich eigenständig den Lebensunterhalt zu sichern. Die Perspektivenlosigkeit der Schutzberechtigtn ist noch erdrückender als bei der ersten Abklärungsreise im Herbst 2010. […] So droht Personen, die nach Italien zurückgeschickt werden, mit grosser Wahrscheinlichkeit ein unwürdiges Leben in Obdachlosigkeit. “

QUELLE: [ www.fluechtlingshilfe.ch/news/italienbericht/1310-sfh-bericht-italien-aufnahmebedingungen.pdf ]

5. Abschiebung in Osnabrück verhindert

Mehr als 100 Osnabrücker haben am frühen Dienstagmorgen zum fünften Mal eine Abschiebung verhindert. Sie versammelten sich vor dem Flüchtlingsheim An der Petersburg und blockierten friedlich deren Eingänge. Die Polizei rückte wieder ab. Die Demonstranten organisieren sich über eine Telefonkette, die mittlerweile mehr als 100 Menschen umfasst. Steht ein Abschiebetermin fest, informieren sie sich per Anruf oder SMS.

(Aus der TAZ: https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=na&dig=2014%2F06%2F26%2Fa0065&cHash=8874d200e60a4f813cd9f750d11c47ab)

Abschiebung aus Osnabrück verhindert

Dienstagnacht wurde eine Abschiebung eines somalischen Geflüchteten (vorerst) verhindert. Etwa 60 Menschen versammelten sich nachts um 2:30 Uhr vor dem Flüchtlingswohnheim an der Petersburg und blockierten die Tür, sodass die Beamten der Polizei und der Ausländerbehörde die Abschiebung nicht durchsetzen konnten.

Es sollen um die 50-80 weitere Abschiebungen von Menschen aus Osnabrück vor allem nach Lampedusa in Italien und Frankreich abgeschoben werden. Die Grundlage dafür ist das heftig kritisierte Dublin-III-Abkommen zwischen den EU-Staaten, nachdem Asylsuchende in dem Land, in dem sie europäischen Boden betreten haben, auf Bewilligung ihres Antrags warten müssen. Doch die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Italien und Frankreich sind katastrophal!

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