Offenes NoLager Kennenlerntreffen

Kaffee, Schnack & offenes Plenum

„No Border, No Nation, Stop Deportation“

Wenn du diesen Spruch schon mal in den Straßen Osnabrücks gehört hast, dann hatte garantiert NoLager Osnabrück etwas damit zu tun.

Wir sind eine lokale anti-rassistische Gruppe, die überregional vernetzt ist. Die Gruppe besteht aus Menschen, die aktiv und passiv vom Asyl(un)recht betroffen sind. Gemeinsam und für einander einstehend, versuchen wir der rassistischen Kackscheiße ein Ende zubereiten.
Durch zivilen Ungehorsam, öffentlichen Protest, gemeinsame Organisierung und solidarische Praxis, versuchen wir den Normalvollzug der Friedensstadt Abschiebestadt Osnabrück stetig zu verhindern. Wir sind dafür da, die Scheiße zu benennen, die in dieser Stadt und darüber hinaus passiert.

Am Donnerstag, den 18.11. veranstalten wir wieder ein offenes Plenum. Das heißt wer mag, darf vorbeikommmen, es gibt Kaffe und Gebäck und wir führen ein bisschen in unsere Arbeit ein und erzählen was in nächster Zeit so ansteht.

Bitte beachten: Die Veranstaltung findet unter 2G-Regeln statt. Zusätzlich bitten wir im Vorfeld um einen Corona-Test (ein Selbsttest ist vollkommen ausreichend). Weiterlesen →

NoLager Kennenlerntreffen – Kritische Erstiwochen 2021

Vortrag, veganes Essen, offenes Plenum

„No Border, No Nation, Stop Deportation“

Wenn du diesen Spruch schon mal in den Straßen Osnabrücks gehört hast, dann hatte garantiert NoLager Osnabrück etwas damit zu tun.

Wir sind eine lokale anti-rassistische Gruppe, die überregional vernetzt ist.
Die Gruppe besteht aus Menschen, die aktiv und passiv vom Asyl(un)recht betroffen sind.
Gemeinsam und für einander einstehend, versuchen wir der rassistischen Kackscheiße ein Ende zu bereiten. Durch zivilen Ungehorsam, öffentlichen Protest, gemeinsame Organisierung und solidarische Praxis, versuchen wir den Normalvollzug der Friedensstadt Abschiebestadt Osnabrück stetig zu verhindern.  Wir sind dafür da, die Scheiße zu benennen, die in dieser Stadt und darüber hinaus passiert.

Am Donnerstag, den 28.11. geben wir interessierten Menschen bei veganem Essen einen Einblick in unsere Arbeit der letzten Jahre. Im Anschluss findet unser offenes Plenum statt.
Bitte beachten: Die Veranstaltung findet unter 2G-Regeln statt. Zusätzlich bitten wir im Vorfeld um einen Corona-Test (ein Selbsttest ist vollkommen ausreichend).

Aktionstag #NoLagerNowhere

„No Lager, nowhere! Bezahlbarer Wohnraum für alle!“

Lager bedeuten rassistische Gewalt, Entrechtung, Verwaltung, Isolation und Ausgrenzung. So darf es nicht weitergehen! Wir wollen Wohnungen für alle! Daher nimmt No Lager am 9. Oktober 2021 zu einem bundesweiten Aktionstag teil. Dezentral aber gemeinsam, um Lagerstrukturen zu bekämpfen und abzuschaffen. Gemeinsam wollen wir unsere Forderung in die Öffentlichkeit tragen: No Lager, nowhere! Kein Lager, nirgendwo! Weiterlesen →

Vortrag: Abschiebehaft in Deutschland – Geschichte und Zukunft einer repressiven Praxis

Abschiebehaft bezeichnet die vorsorgliche Inhaftierung von Menschen, die abgeschoben werden sollen. Die erzwungene Unterbringung erfolgt meist in speziellen Abschiebehafteinrichtungen, eine davon befindet sich direkt am Flughafen Hannover-Langenhagen.

Die betroffenen Menschen haben also keine Straftaten begangen, für die sie eine Strafe absitzen müssen, sondern werden ‚lediglich‘ aus Angst, sie könnten sich der Abschiebung entziehen, festgehalten. Abschiebehaft stellt an sich schon einen tiefen Eingriff in die Grundrechte und Freiheit der Betroffenen dar. In der Praxis kommt es in Abschiebehaft auch darüber hinaus zu zahlreichen weiteren Grundrechtsverletzungen.

NoLager hat im Rahmen der Aktionsowoche „So geht Zukunft“ den Rechtsanwalt Peter Fahlbusch für einen Vortrag zu diesem Thema eingeladen. Er ist Experte für Migrationsrecht und hat sich auf Abschiebehaftfälle spezialisiert, die er in einem Fall sogar bis vor den Europäischen Gerichtshof gebracht hat.

Peter Fahlbusch wird über die Geschichte der Abschiebhaft, ihr praktische Ausgestaltung und ihre Zukunft referieren. Im gemeinsamen Austausch wird es darum gehen, wie Menschen in Abschiebehaft unterstützt oder vor ihr geschützt werden könnten.

Der Vortrag findet am 19.7. um 19:00 unter diesem Link statt:
https://webconf.uni-osnabrueck.de/b/jus-rxs-vn4-0sh

Spendenaufruf: Zugang zum Recht für sudanesische Geflüchtete

Das niedersächsische Innenministerium bzw. die Ausländerbehörden fordern seit Kurzem verstärkt die Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung für geduldete Menschen aus dem Sudan ein. Ihre Identität gilt häufig als ungeklärt. Nun werden sie reihenweise aufgefordert, Passpapiere vorzulegen. Sudanesische Pässe werden allerdings nur in der Botschaft in Brüssel ausgestellt. Derzeit sind Reisen nach Brüssel angesichts der Corona-Situation nicht oder nur eingeschränkt möglich. Die sudanesische Botschaft in Berlin stellt jedoch lediglich sog. Emergency Travelling Documents aus. Um solche Dokumente zu erhalten, müssen die Betroffenen eine Erklärung unterschreiben, freiwillig ausreisen zu wollen – was nicht der Wahrheit entspricht. Sie sind aus Angst vor Verfolgung durch die dortige Regierung aus dem Sudan geflohen. Daher wollen sie auch das Botschaftsgelände nicht betreten. Trotzdem entzieht die Ausländerbehörde nun vielen Betroffenen die Arbeitserlaubnis mit dem Vorwurf, sie würden bei der Identitätsklärung nicht mitwirken. Viele waren bereits berufstätig und mussten ihre Jobs nun aufgeben. Weiterlesen →

European Homecare – Misshandlungen, Lohndumping, Union-Busting und fette Gewinne – eine Chronik

Die Landesaufnahmebehörde (LAB) in der Sedanstraße in Osnabrück hat seit dem 01.01.21 eine neue Leitung. Der private „Sozial“-dienstleister European Homecare (EHC) aus Essen übernimmt die Verwaltung der Landesaufnahmebehörde anstelle der Diakonie.
Im Zuge der unsäglichen Debatte der 1990er Jahre um die sog. „Asylschwemme“ eröffnete das Essener Unternehmen zahlreiche neue Geflüchtetenunterkünfte, v.a. in den östlichen Bundesländern. Die Produktpalette dieses profitorientierten Unternehmens beinhaltet die Verwaltung und das Management von Geflüchtetenunterkünften, soziale und psychosoziale Betreuung von eingereisten Personen, Betreuung von Menschen in der Abschiebehaftanstalt Büren und die Verpflegung und Sicherheitsdienstleistungen in den Unterkünften.
Mittlerweile ist dieses Unternehmen der größte Betreiber in Deutschland und verwaltet über 80 Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünfte im ganzen Bundesgebiet, sowie im europäischen Ausland. Die Firma wirbt bis heute mit dem Slogan: „Wirtschaftlichkeit und Soziales dürfen sich nicht ausschließen“. Weiterlesen →

Pressemitteilung zu den Infektionsschutzmaßnahmen in der LAB Bramsche-Hesepe

Im vergangenen Monat erreichten uns Videoaufnahmen aus der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde in Bramsche-Hesepe, die die Unterbringungssituation der Schutzsuchenden dort zeigen.
Während in Europa die Infektionszahlen seit August beständig am steigen sind , jeden Tag neue Höchstzahlen gemeldet werden und die Bundesregierung stetig dazu aufruft, Abstände einzuhalten und gemäß des Infektionsschutzes zu handeln, scheinen diese Regeln von den Landesbehörden nicht umgesetzt bzw. ignoriert zu werden/ für die Landesbehörden nicht zu gelten.
Die uns zugespielten Videoaufnahmen von Ende Oktober zeigen eine große Halle, die gänzlich mit Doppelstockbetten belegt ist. Dazu wurde uns berichtet, dass Ende Oktober etwa 40 Menschen zeitgleich in der Halle untergebracht waren. Regelungen für die Aufteilung der Betten unter Wahrung von Abständen wurden von der Einrichtungsleitung nicht kommuniziert und die Menschen so einem sehr hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Zwar wurden Neuankommende auf Covid-19 getestet, bis zum Erhalt des Ergebnisses aber wurden sie gemeinsam mit den bereits negativ Getesteten in der Halle untergebracht. Kurz darauf wurden mehrere Corona-Infektionen festgestellt und die Menschen erst daraufhin auf kleinere Zimmer verteilt. Ein effektiver Infektionsschutz wird für die Menschen in den Landesaufnahmeeinrichtungen durch ein solches Vorgehen verunmöglicht.
Das Vorgehen der Landesaufnahmebehörde ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund des konstant alarmierenden Infektionsgeschehens im Landkreis Osnabrück mehr als fahrlässig. Schutz von Gesundheit und Leben der Menschen wurde durch die Unterbringung von mehr als 40 Menschen in einem einzigen Raum nicht im Ansatz gewährleistet. Den geschilderten Ablauf bei Ankunft neuer Menschen verurteilen wir als völlig wirkungslos und widersprüchlich, um das Infektionsrisiko in den Massenunterbringungseinrichtungen möglichst niedrig zu halten.
Schon zu Beginn der Pandemie war klar, dass sie uns alle betrifft, jedoch nicht alle Menschen gleich. So sind Geflüchtete und Schutzsuchende einem wesentlich höheren Risiko ausgesetzt und gleichzeitig von harschen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen betroffen. Mehrere Fälle sind im Verlaufe des Jahres dokumentiert, bei denen die Menschen in die Sammelunterkünfte eingeschlossen wurden und sich dabei die Zimmer mit mehreren Menschen auf engstem Raum teilen müssen. Informationen zum Infektionsschutz wurden nicht, oder nur schwer zugänglich bekannt gegeben.
Dies kann so nicht weitergehen. Es gilt weiterhin das Motto: #leavenoonebehind! Die Corona-Pandemie zeigt einmal mehr, dass das Konzept der zentralen Unterbringung als gescheitert angesehen werden muss. Der Umkehrschluss aus dieser Erkenntnis muss sein, dass alle Menschen dezentral untergebracht werden müssen. Städte und Kommunen müssen handeln und die leerstehenden Hotels, Ferienwohungen etc. jenen Menschen zur Verfügung stellen, die sie benötigen. Dies betrifft neben Geflüchteten auch wohnungslose Menschen, Frauen*, die von häuslicher Gewalt betroffen sind.
Ob in Halberstadt, Lindenstraße, Suhl, Celle, Ellwangen oder Moria – in den letzten Monaten wurde ein ums andere mal deutlich, dass Schutz vor Corona in Lagern nicht möglich ist! Nicht zuletzt deshalb gilt: Alle Lager auflösen – selbstbestimmte und dezentrale Unterbringung für alle Menschen!