Solidarität statt Einheit!                                                       Gedenkdemonstration     02.10.2014
Lampedusa – Stoppt das Sterben!                                     16:00 Uhr Hauptbahnhof Osnabrück
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(english below) In den letzten Jahren wurden wir Zeug_innen einer europäischen Finanzkrise, die sich massiv zu einer Krise des europäischen Grenzsystems ausgewachsen hat. Physisch spiegelt sich diese sichtbar an den äußeren Grenzen und Ländern Europas wider. Hunderte verletzten sich schwer an 4 Meter hohen Zäunen und den Geschossen der spanischen Guardia Civil um Melilla und Ceuta. Tausende werden mittels Push-Backs an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien zurückgewiesen, Hunderttausende versuchen daher ihr Glück auf hoher See und nicht wenige von ihnen finden dabei den bitteren Tod. Die Weiterführung von „Mare nostrum“ durch die Agentur FRONTEX als „Frontex plus“ ist mehr als zynisch – ist diese Organisation bisher an der Sicherung der europäischen Außengrenzen beteiligt gewesen und eben nicht an der Rettung tausender Menschenleben.
Die Abschottung Europas beginnt in den Köpfen. Grenzen sind eine Idee, das Sterben an den Grenzen ist ein Konzept. Darum wollen wir diesen Text auch vor Ort beginnen lassen:
Denn auch hier in Osnabrück sind viele Menschen permanent von Abschiebung bedroht. Immer wieder gibt es Versuche, die Schutzsuchenden gemäß dem Dublin-II und III-Abkommen zurück in das von den Behörden als „sicher“ deklarierte Ersteinreiseland innerhalb der EU abzuschieben. Dieses „sicher“ meint aber ein Leben auf der Straße in Italien oder im Knast in Ungarn. Von mangelnder medizinischer Versorgung, nicht ausreichender Ernährung und eingeschränkter Bewegungsfreiheit ganz zu schweigen.
So leben zu müssen ist menschenverachtend. Die Dublin-II und -III Abkommen führen nur dazu, dass sich Deutschland der politischen Verantwortung für die geflüchteten Menschen auf billige Weise entledigen kann. So wird offenbar, welchen praktischen Stellenwert den deklarierten Menschenrechten hierzulande zuteil wird.
Die Lebensrealität eines geflüchteten oder fliehenden Menschens in Deutschland – und hier in Osnabrück – ist gekennzeichnet von vielschichtigen Diskriminierungen: Bewegungseinschränkung durch die sogenannte Residenzpflicht, ein Qualifikations- und Arbeitsverbot und damit einhergehende Benachteiligung und Isolation, Unterbringung mit unbekannten Menschen in engen Mehrbettzimmern, teilweise in abgelegen, umzäunten und heruntergekommenen Wohnheimen und sehr beschränkte finanzielle Mittel. Und all das in ständiger Unsicherheit und großer Angst vor der eigenen Abschiebung. Diese Verhältnisse machen ein menschliches Leben in Würde unmöglich. Sie gehören abgeschafft!
Eine Flucht ist ein jahrelanger Prozess voller Kampf, Widerstand, Entbehrung und Leid. Für viele ist der Antrieb die Hoffnung auf ein Ankommen in einem für sie sicheren Land und ein Leben in Würde und Sicherheit. Aber dieses Ankommen wird den Geflüchteten hier in Deutschland und Europa verwehrt, durch rassistische Gesetzgebungen, rassistische Polizei und Behörden oder rassistische Mitmenschen. Daher geht für viele der Kampf hier weiter und auch deswegen haben sich die Refugee Proteste in Europa radikalisiert:
Refugees organisieren sich in Protestcamps in Bayern, sie besetzen Häuser, Dächer oder Plätze in Berlin, sie ziehen in Protestmärschen durch halb Europa und sie entziehen sich hundertfach ihrer Abschiebung. Staatliche Behörden reagieren darauf hilflos, indem sie dieses Aufbegehren kriminalisieren, niederknüppeln und wegsperren. Weiterlesen →