Archiv für den Monat: August 2013

PM: Solidaritätsdemonstrationen in Hesepe (24.8.2013)

Nachdem in der letzten Woche regionale und überregionale Medien über die Diskriminierung von MigrantInnen durch Geschäfte in Bramsche-Hesepe berichtet hattenen, gab es heute in Hesepe gleich zwei Kundgebungen zu diesem Thema. Die LINKE Bramsche hatte zu einer Kundgebung um 10 Uhr geladen, um 12 Uhr begann eine spontane Demonstration der antirassistischen Initiative ‚No Lager‘. Deren Demonstration führte vom Bahnhof Hesepe zum Sonderpostenladen Thomas Philipps und zum Supermarkt NP, es beteiligten sich ca. 60 Protestierende.

Der Sonderpostenladen Thomas Philipps hatte, abweichend von seinen üblichen Öffnungszeiten, diesen Samstag geschlossen. Auch der Stein des Anstoßes ist offenbar inzwischen entfernt worden: Das Plakat, das ausdrücklich nur EU-BürgerInnen als KundInnen begrüßt – und dies bloß auf Arabisch, Persisch, Serbokroatisch und zwei weiteren Sprachen, aber nicht auf Deutsch – ist nicht mehr zu sehen. An dessen Stelle brachten die DemonstrantInnen ein neues Plakat an: Refugees welcome! Auch beim NP-Markt, wohin die Demonstration ihren Weg fortsetze, fanden sich heute keine Sicherheitsleute am Eingang, stattdessen das angereiste Polizeiaufgebot aus Osnabrück.

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Vor dem Geschäft und während der Demonstration wurden Flugblätter an PassantInnen verteilt. Unter dem Motto „Ihre Solidarität ist gefragt“ wurden die HeseperInnen direkt angesprochen: „Lassen Sie den offenkundigen Rassismus nicht zu, sondern mischen Sie sich ein!“ Die AnwohnerInnen, die auch durch Sprechchöre und regelmäßige Durchsagen über das Anliegen der Demonstration informiert wurden, reagierten verhalten bis interessiert, teilweise auch abfällig. Ein anschließend geplanter Besuch bei weiteren Geflüchteten in der LAB Bramsche-Hesepe wurde vom dortigen Sicherheitspersonal verhindert, den BewohnerInnen ihr Recht auf Besuche verwehrt.

Bis zur angekündigten Schließung der Landesaufnahmebehörde als Gemeinschaftsunterkunft, wie sie von der rot-grünen Landesregierung versprochen ist, ist den Geflüchteten trotz alledem ein offeneres und solidarisches Klima in Hesepe zu wünschen. Rassistischen und vor allem auch antiziganistischen Einstellungen muss wachsam begegnet und entschlossen entgegengetreten werden. Weitere Kundgebungen in Bramsche-Hesepe sind geplant und es wäre begrüßenswert, wenn noch mehr HesperInnen die Chance nutzen und sich eindeutig positionieren.

Mit freundlichen Grüßen, NO LAGER Osnabrück

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Flüchtlingsproteste bei Ratsherrenbesuch

Transparente an der Fassade des Flüchtlingsheims

Am 9.8.2013 besuchten Mitglieder des Sozialausschusses des Stadtrates Osnabrück Flüchtlingswohnheime in Osnabrück. Sowohl die im (Um-)Bau befindlichen Heime ‚An der Petersburg‘ und ‚Meller-Straße‘ als auch die bereits bewohnten in der ‚Atter- und Bremer-Str.‘ wurden besichtigt. Die BewohnerInnen, deren Mitteilung wir hiermit weiterleiten, hatten die Heime an der Atter- und Bremer-Str. für den Besuch mit zahlreichen Transparenten geschmückt (siehe Foto).

Forderungen wie „Einzelzimmer!“ „Schimmelfrei!“, „Einzelduschen!“, „Deutschkurse gratis & für Alle!“ und die Forderung nach „Privatwohnungen!“ wurden den PolitikerInnen entgegengehalten. Der Besuch steht im Zusammenhang mit den Beratungen über ein neues Unterbringungskonzept der Stadt Osnabrück für Geflüchtete. Am 17. September wird das Konzept im Rahmen der Interkulturellen Woche in einer öffentlichen Sitzung des Migrationsbeirates diskutiert. Umstritten ist der Übergangszeitraum von Heimunterkünften zu Privatwohnungen, der Zustand der bestehenden Heime, die Anzahl der geplanten Sozialarbeiterstellen und das Fehlen professioneller (nicht ehrenamtlicher) Sprachkurse.

Mit Ihrer Aktion fordern die BewohnerInnen der Heime ihr Mitspracherecht als Betroffene ein, das bisher noch nicht gewährleistet ist.

Pressebericht der Neuen Osnabrücker Zeitung: http://www.noz.de/lokales/73960018/osnabrueck-politiker-besichtigen-fluechtlingsheime

NPD-Kundgebung am 16.8. in Osnabrück verhindern!

Aus verschiedenen Quellen wird berichtet, dass die NPD am kommenden Freitag, 16.08., zwischen 9 und 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Osnabrück mit ihrem „Flaggschiff“ sein wird und Wahlkampf machen bzw. Propaganda verbreiten will.

Wir rufen alle engagierten Menschen dazu auf, sich der NPD und ihrer menschenverachtenden Weltanschauung entgegenzustellen und die Veranstaltung zu einem weiteren Debakel für die Nazis zu machen. Vor kurzem hat die NPD bereits in Berlin versucht, u.a. gegen Asylsuchende Stimmung zu machen. Dies konnte durch die Gegendemonstrant*innen erfolgreich verhindert werden.

Kurzfristige Infos zu der Veranstaltung am Freitag gibt es hier:
http://aaos.noblogs.org/
https://www.facebook.com/events/157924504402281/